Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Gewährleistungsbedingungen (AVB) der MÖBEL BRÜGGER AG
1. Geltungsbereich / Allgemeines
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Gewährleistungsbedingungen (nachfolgend AVB) gelten für den Erwerb von sämtlichen Produkten, welche die MÖBEL BRÜGGER AG im Sortiment führt. Sie gelten insbesondere auch, für sämtliche Einkäufe über den Online-Shop der MÖBEL BRÜGGER AG.
1.2 Für den Erwerb von Produkten der MÖBEL BRÜGGER AG anlässlich besonderer Verkaufsveranstaltungen wie namentlich Messen, Ausstellungen, Sonder- und Lagerverkäufen, u.a. gelten vorab die Bestimmungen gemäss Ziffer 12 hiernach.
1.3 AVB des Kunden oder andere abweichende Konditionen gelten nur dann, wenn diese von der MÖBEL BRÜGGER AG ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Im Übrigen ersetzen diese AVB alle bis anhin geltenden AVB oder Allgemeinen Lieferbedingungen zwischen den Parteien.
1.4 Die MÖBEL BRÜGGER AG kann die geltenden AVB jederzeit schriftlich abändern. Solche Änderungen treten unmittelbar mit deren Veröffentlichung oder mit der Mitteilung an den Kunden in Kraft.
2. Produkte und Angebote
Das komplette Sortiment der MÖBEL BRÜGGER AG ist unverbindlich. Die MÖBEL BRÜGGER AG ist darauf bedacht, korrekte Angebots- und Produktbeschreibungen anzugeben, trotzdem können sich diese insbesondere von Beschreibungen des Herstellers unterscheiden. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Beschreibungen übernimmt die MÖBEL BRÜGGER AG keine Haftung.
3. Preise
3.1 Alle Preise verstehen sich grundsätzlich netto in Schweizer Franken. Die Mehrwertsteuer ist in den Preisangaben inbegriffen Die Versandkosten sind nicht inbegriffen. Aktionen und Rabatte werden gesondert ausgewiesen.
3.2 Die Preise kann die MÖBEL BRÜGGER AG ohne Vorankündigung ändern. Es gelten grundsätzlich die im Bestellzeitpunkt ausgewiesenen Preise.
3.3 Nachträgliche Rabatte oder Skonti sind nicht vorgesehen, sofern diese nicht vorgängig schriftlich vereinbart worden sind.
3.4 Transport- und Versandkosten fallen je nach Bestellung, Produkt, Versandart und Bestimmungsort unterschiedlich an. Es gelten die jeweiligen Tarife der MÖBEL BRÜGGER AG respektive des Spediteurs. Für Lieferungen an Orte ausserhalb der Schweiz gelten zwischen der MÖBEL BRÜGGER AG und dem Kunden individuell getroffenen Vereinbarungen.
4. Zahlung
4.1 MÖBEL BRÜGGER AG akzeptiert Barzahlung und Zahlungen mittels Debitkarten (Postcard, Maestro), und gegen Rechnung. Soweit keine anderslautende Zahlungsfrist vereinbart wurde, sind sämtliche Rechnungen innert fünfzehn Tagen seit Rechnungsstellung netto zu begleichen.
4.2 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (bar oder Gutschrift auf Bankkonto) verbleibt das Eigentum an der zu liefernden Ware bei der MÖBEL BRÜGGER AG. Diese ist berechtigt, auf Kosten des Kunden eine Eintragung ins Eigentumsvorbehaltsregister zu veranlassen, sofern sie ihre Forderung als gefährdet erachtet.
4.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, fällige Zahlungen aufgrund von Gegenforderungen (z.B. Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche) zurückzuhalten. Gegen Ansprüche der MÖBEL BRÜGGER AG können nur fällige Gegenforderungen des Kunden verrechnet werden, die unbestritten oder gerichtlich festgestellt sind.
4.4 Auf verspäteten Zahlungen wird der gesetzliche Verzugszins von 5% pro Jahr gemäss Art. 104 Abs. 1 OR belastet.
4.5 Fällt der Kunde mit der Bezahlung einer Teilzahlung in Verzug, werden sämtliche noch offenen Raten zur Bezahlung fällig.
Bestellung
Die in den Dokumenten der MÖBEL BRÜGGER AG enthaltenen technischen Angaben, Abbildungen, Masse und Gewichte sind solange unverbindlich, als sie nicht ausdrücklich Bestandteil der Auftragsbestätigung sind.
5. Lieferung
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung auf den mit der MÖBEL BRÜGGER AG vereinbarten Zeitpunkt anzunehmen/abzuholen.
5.2 Der Liefertermin ist unverbindlich. Verzögerungen berechtigen den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt oder zu Schadenersatzansprüchen irgendwelcher Art. Die MÖBEL BRÜGGER AG ist bemüht, dem Kunden Verzögerungen umgehend mitzuteilen und zu begründen.
5.3 Die Lieferung bzw. Abholung wird mit dem Kunden vereinbart. Wird Lieferung an die Adresse des Kunden vereinbart, ist der Kunde verpflichtet, allfällige spezielle örtliche und bauliche Gegebenheiten (fehlender Strassenanschluss, Fassadenlift, Bergbahn u.a.) mitzuteilen. Zusatzaufwände gehen zu Lasten des Kunden. Wurde zusätzlich Montage vereinbart, so erfolgt diese ebenfalls nur durch die MÖBEL BRÜGGER AG, soweit sie in den Räumlichkeiten des Kunden unter normalem Aufwand zu bewerkstelligen ist. Leuchten und elektrische Installationen sind von der Montage ausgeschlossen.
5.4 Die MÖBEL BRÜGGER AG ist berechtigt, die Lieferung zurückzuhalten, wenn der Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen oder die Zahlungsfähigkeit nicht erfüllt. Dies ist namentlich der Fall, wenn der Kunde aus anderen Geschäften mit der MÖBEL BRÜGGER AG Ausstände aufweist oder aufgrund anderer Umstände eine ungenügende Zahlungsmoral wahrscheinlich ist (Betreibungsregister).
5.5 Im Falle von Auftragsänderungen bzw. Modifikationen des Kaufgegenstandes beginnen die Lieferzeiten von neuem zu laufen.
5.6 Wurde mit dem Kunden ausdrücklich Abholung der Ware vereinbart, wird dieser informiert, sobald die Ware zur Abholung bereit ist.
6. Transport
6.1 Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Die MÖBEL BRÜGGER AG ist in der Wahl des Spediteurs und des Transportmittels frei.
6.2 Beanstandungen wegen Transportschäden müssen vom Kunden innerhalb von drei Tagen nach der Auslieferung bei der MÖBEL BRÜGGER AG schriftlich gemeldet werden. Diese lehnt jede Haftung für Transportschäden ab, die durch unsachgemässe Behandlung durch Dritte entstanden sind.
7. Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr an der Ware gehen mit Vertragsschluss auf den Kunden über.
8. Prüfung und Mängelrüge bei Abnahme der Lieferung
8.1 Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach der Übergabe zu prüfen und der MÖBEL BRÜGGER AG allfällig festgestellte Mängel innert drei Arbeitstagen telefonisch oder schriftlich mitzuteilen. Ohne eine derartige Mängelrüge gilt die Ware als einwandfrei und durch den Kunden akzeptiert.
8.2 Mängelrügen haben keinen Einfluss auf die Zahlungspflicht und die Zahlungsfristen.
8.3 Beim Empfang nicht feststellbare Mängel sind innert fünf Arbeitstagen nach Feststellung nach den Regeln von Ziffer 9.1 zu rügen.
8.4 Mängel werden von der MÖBEL BRÜGGER AG im Rahmen der Gewährleistung kostenlos behoben. Es steht der MÖBEL BRÜGGER AG frei, Ersatz durch mangelfreie Ware zu leisten. Bei reduzierter Ware behält sich die MÖBEL BRÜGGER AG vor, statt Reparatur/Ersatz den geleisteten Kaufpreis zurückzuerstatten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
9. Gewährleistung
9.1 Die MÖBEL BRÜGGER AG leistet grundsätzlich innerhalb von sechs Monaten ab Auslieferung vom Werk bzw. Meldung der Auslieferungsbereitschaft Gewähr. Dauert die Werksgarantie des Herstellers länger, gilt letztere.
9.2 Abweichungen in Beschaffenheit, Struktur und Farbe sind je nach Material unvermeidbar und berechtigen nicht zu Mängelrügen oder Gewährleistungsansprüchen. Für die Lichtechtheit der Farben wird keine Haftung übernommen.
9.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden oder Mängel, welche durch unsachgemässe Bedienung und Behandlung oder Abnützung und Alterung entstanden sind sowie Leuchtmittel. Nimmt der Kunde an der Ware Änderungen oder Reparaturen vor, erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche.
9.4 Führt die Ware an der Umwelt (Personen, Bausubstanz, Mobiliar usw.) des Kunden zu Schäden, lehnt die MÖBEL BRÜGGER AG jede Haftung ab. Der Kunde hat sich vor Gebrauch zu vergewissern, dass durch die Kaufsache keine Schäden entstehen können.
10. Verkäufe anlässlich besonderer Verkaufsveranstaltungen (Ausstellungen, Messen, Sonder- und Lagerverkäufen u.a.)
10.1 Für Kaufverträge gem. Ziffer 2.1 hiervor betreffend Ausstellungs- und Gebrauchtware sowie für preisreduzierte Ware werden die übrigen Bestimmungen explizit ausgeschlossen, soweit sie mit den nachfolgenden Bestimmungen der Ziffer 12 nicht in Einklang stehen:
10.2 Rücktritt und Widerruf sind ausgeschlossen.
10.3 Die Bestimmungen von Art. 40a ff. OR über den Widerruf bei Haustürgeschäften sind nicht anwendbar und werden ausdrücklich wegbedungen.
10.4 Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen.
10.5 Die Gewährleistung für Mängel entfällt.
10.6 Es gelten separate Liefer- und Transporttarife.
11. Datenschutz
11.1 Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die MÖBEL BRÜGGER AG seine Daten mittels EDV automatisch verarbeitet und speichert. Die Verarbeitung erfolgt zum Zwecke der Automatisierung des Schrift- und Zahlungsverkehrs. Der Kunde erteilt hiermit seine Zustimmung zur Erfassung und Bearbeitung seiner im Zusammenhang mit dem Geschäftsverkehr mit der MÖBEL BRÜGGER AG erfassten Daten.
11.2 Die Erhebung von Kundendaten für die Online-Bestellungen erfolgt unter Einhaltung der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Die personenbezogenen Daten werden nicht weitergeben.
11.3 Die Datenübermittlung über die Website der MÖBEL BRÜGGER AG und der E-Mailverkehr erfolgt grundsätzlich unverschlüsselt. Die Kunden werden hiermit erinnert, keine vertraulichen Daten offenzulegen.
12. Haftung
Die MÖBEL BRÜGGER AG schliesst im Rahmen des gesetzlich Zulässigen jegliche Haftung für entstandene Schäden und Folgeschäden gegenüber dem Kunden aus. In keinem Fall begründen Vertragsverletzung, Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsabschluss oder bei unerlaubter Handlung Schadenersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.
13. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
Der Vertrag untersteht ausschliesslich dem Schweizerischen Obligationenrecht und weiteren durch die Schweizerische Gesetzgebung erlassenen Normen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) gilt ausdrücklich nicht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit MÖBEL BRÜGGER AG ist – unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts – das für Spiez, Schweiz, zuständige Gericht.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
15. Abänderungsklausel
Ergänzungen, Abänderungen oder die Aufhebung vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur in Schriftform und in durch die MÖBEL BRÜGGER AG unterzeichneten Form rechtsgültig. Dies gilt im Besonderen auch für diese Schriftformklausel.
Spiez, 31. März 2017